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Allgemeine Geschäftsbedingungen AGB

Die folgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen von der Firma First-Messepersonal André Jean Alfermann (nachfolgend kurz „first“ genannt) sind Inhalt aller vertraglichen Vereinbarungen und Geschäftsbeziehungen.


1. Allgemein

1.1 Die nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstige Leistungen. Anders lautende Vorschriften des Vertragspartners wird ausdrücklich widersprochen. „first“ ist berechtigt diese AGB zu ändern oder ergänzen. Laufende Aufträge werden nach den bei Abschluss geltenden AGB bearbeitet.
1.2 Die im Rahmen des Geschäftsablaufs erlangten Daten werden mittels einer EDV-Anlage verarbeitet und gespeichert. Alle Daten werden selbstverständlich vertraulich behandelt.
1.3 Die angebotenen Dienstleistungen werden nur auf Basis dieser AGB erbracht. Mit Auftragserteilung erkennt der Auftraggeber diese AGB an.


2. Durchführung und Organisation

2.1 Die Durchführung und Ausgestaltung der Veranstaltung erfolgt auf Basis des vorliegenden Konzepts. Wesentliche Veränderungen werden mit dem Kunden abgestimmt.
2.2 „First“ ist in der Ausgestaltung des Programms und der Auftritte nach Maßgabe des vereinbarten Ablaufplanes frei.
2.3 Von Seiten des Kunden werden die Ausstellungs- und Veranstaltungsräume an den Auf-, Abbau- und Veranstaltungstagen Mitarbeitern und Beauftragten von „First“ für den Aufbau von Messeständen und Bühnenbauten, Installation von Beleuchtungs- und Beschallungstechnik, sowie für Bühnenproben zugänglich gemacht. Der Abbau beginnt unmittelbar nach Ende der Veranstaltung ohne Beeinträchtigung von Kunden und Gästen.
2.4 Wird die Durchführung der Veranstaltung aus Gründen ganz oder teilweise vereitelt, die der Kunde zu vertreten hat, so hat „First“ dennoch den vollen Anspruch auf das vereinbarte Honorar. Leistungen, die von “First“ im Falle der Vereitelung, nicht geleistet werden müssen, werden natürlich in Abzug gebracht. Bei Open-Air-Veranstaltungen trägt der Kunde das Wetterrisiko.
2.5 Bei Nichterbringung der Vertragsleistung durch „First“ oder deren Beauftragte infolge Krankheit oder höherer Gewalt entfallen alle Ansprüche aus diesem Vertrag. „First“ wird die Hinderungsgründe dem Kunden unverzüglich per Fax oder Telefon anzeigen und auf Anforderung nachweisen (ärztliches Attest etc.).
2.6 Wird die Durchführung der Veranstaltung aus Gründen vereitelt, die keiner der Vertragspartner zu vertreten hat, so behält „First“ den Anspruch auf die bereits fällig gewordenen Honoraranteile gemäß Zahlungsplan. Für die Leistungen von „First“, die nach der zuletzt fällig gewordenen Rate gemäß Zahlungsplan erbracht wurden, steht „First“ ein, dieser Leistung entsprechender, Honoraranteil zu.


3. Urheber- und Nutzungsrechte

3.1 Der Name sowie das Firmenlogo von „First-Messepersonal.de“ ist Eigentum von „First-Messepersonal.de. Gebrauch des Namens und des Logos ist nur mit ausdrücklicher Genehmigung der Agentur zulässig.
3.2 Alle durch „First“ erzeugten Ideen, Präsentationen, Projektskizzen, Projektpapiere, Konzepte, Planungen, Werke und Layouts sind geistiges Eigentum von „First-Messepersonal.de“
3.3 Die von „First“ erstellten Werke sind ausschließlich für den Vertragspartner bestimmt. Die Bearbeitung, Verwertung, Vervielfältigung und gewerbsmäßige Verbreitung ist nur mit Einverständnis von „First-Messepersonal.de“ als Urheberin zulässig. Die Ausführung ihrer Konzeptarbeit ist allein „First-Messepersonal.de“ vorbehalten.
3.4 Sollte es nicht zur Auftragserteilung an „First-Messepersonal.de“ kommen, ist der Auftraggeber dieser Werke verpflichtet, es zu unterlassen, die im Rahmen der Zusammenarbeit vorgetragenen Ideen, Vorschläge, Konzepte, Layouts und Texte zu verwenden, sowie die Weitergabe an Dritte.
3.5 „First“ ist berechtigt, die Produktion auf Bild- und Tonträgern jeder Art zu dokumentieren und alle sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Foto-, Video- und Filmaufnahmen, sowie sonstige technische Reproduktionen zur Eigenwerbung oder zu redaktionellen Zwecken zu verbreiten oder zu veröffentlichen und zwar ohne Einschränkung des räumlichen, sachlichen und zeitlichen Geltungsbereichen.
3.6 Die Vertragsparteien gestatten sich gegenseitig, Pressemitteilungen herauszugeben. „First“ ist in Publikationen auf Verlangen als Urheber und durchführende Agentur mit www.first-messepersonal.de zu nennen.
3.7 Die von uns auf unserer Webseite veröffentlichten Fotos dürfen nicht kopiert und/oder veröffentlicht werden. Das Veröffentlichen von Fotos aus unserer Webseite bedarf der schriftlichen Genehmigung. Eine Veröffentlichung der Fotos, z.B. auf anderen Webseiten, ohne schriftliche Genehmigung wird von uns mit €5000,-- in Rechnung gestellt, unberührt der Kosten, z.B. Entfernung der Fotos auf anderen Webseiten oder Schadenersatzansprüchen, die durch die Veröffentlichung entstanden sind.


4. Haftung

4.1 Für Beschädigungen an Personen oder Sachen, die von Mitarbeitern oder Beauftragten von „First“ verursacht worden sind, haftet „First“ nicht, es sei denn, dass zwingende gesetzliche Regelungen entgegenstehen.
4.2 Das betriebliche und persönliche Risiko für die ordnungsgemäße Abwicklung der Veranstaltung, sowie die Haftung in vollem Umfange für die Sicherheit der Beauftragten und der Ausrüstung von „First“ trägt der Kunde. „First“ übernimmt keinerlei Haftung für Schäden gleich welcher Art, die durch Besucher verursacht worden sind. Schwund, Glasbruch und evtl. Kosten, die durch die Beschädigung des Geländes, der Räume oder unterirdischer Leitungen durch die Installation von Messeständen, Bühnen, Zelten etc. entstehen, gehen zu Lasten des Kunden.
4.3 Im Falle der schuldhaften Nichterfüllung des Vertrages oder bei schuldhafter Vertragsverletzung haftet „First“ nur bis maximal zur Höhe des vereinbarten Honorars. Die Geltendmachung weiterer Schadensersatzansprüche gegenüber „First“ ist damit ausgeschlossen. Bei schuldhafter Vertragsverletzung des Kunden ist „First“ nicht verpflichtet, die Veranstaltung durch zu führen.
4.4 „First“ haftet insbesondere nicht für die Leistungsfähigkeit und Leistungsbereitschaft sowie Mängel der Leistung von Dritten und deren Beauftragten, ebenso nicht für die Rechtzeitigkeit der Leistung dieser Personen oder sonstige Leistungsstörungen, die im Rahmen der Vertragsverhältnisse zu diesem Dritten auftreten können. „First“ haftet nicht für die Verwirklichung eines Sponsorenkonzeptes. Die vorstehenden Haftungsausschlüsse gelten nur, soweit nicht zwingende gesetzliche Regelungen entgegenstehen bzw. die Leistungsstörungen nicht auf Vorsatz und Fahrlässigkeit von „First“ zurück zu führen sind.
4.5 Eine Haftung ist grundsätzlich ausgeschlossen, wenn „First“ trotz vorgebrachter Bedenken auf Weisung des Vertragspartners die Maßnahmen dennoch durchführt. In diesem Falle hat der Kunde „First“ von Rechten Dritter, die aufgrund dessen gegen „First“ geltend gemacht werden, freizustellen.


5. Zahlungsbedingungen

5.1 „First“ erstellt eine ordnungsgemäße Abrechnung. Alle Preise für Agenturleistungen verstehen sich grundsätzlich rein netto. Der Gesamtbetrag ist - falls nicht anders vereinbart - zahlbar ohne Abzüge:
• 10 % der Auftragssumme bei Vertragsabschluss (bei Neukunden 25%)
• 30 % der Auftragssumme bei Projektstart (bei Neukunden 35%)
• 60 % der Auftragssumme binnen 14 Tagen nach Projektende (bei Neukunden 40%)
5.2 Beim Engagement von Künstlern über die Agentur wird zzgl. die Künstlersozialabgabe auf Künstlerhonorare gemäß dem von der Künstlersozialkasse festgelegten Sätzen und dem gesetzlichen, in der BRD abzuführenden Mehrwertsteuersatz, auch wenn dies im Einzelfall nicht gesondert vorgesehen sein sollte, fällig. Sollte eine Mehrwertsteuer an eine andere staatliche Organisation abzuführen sein, so hat „First“ Anspruch auf Zahlung dieser Steuer.
5.3 Reisekosten und Spesen werden nach Aufwand abgerechnet. Flüge innerhalb Europas sowie Interkontinental-Flüge erfolgen in der Economy Class. Es werden auch LOW-COST Airlines berücksichtigt. Bahnreisen erfolgen in der 2. Klasse. Fahrten mit dem PKW werden mit 0,50 EUR/km berechnet.
5.4 Eventuell entstehende GEMA-Gebühren, sowie veranstaltungsbedingte Energie-, Wasser- und Abfallkosten werden vom Kunden übernommen.
5.5 Auf alle Fremdkosten berechnet „First“ 15% Agenturhonorar (Handling Fee).
5.6 Alle Aufwendungen und Auslagen von „First“, die nicht nach Maßgabe der Leistungsbeschreibung von „First“ zu übernehmen sind, werden nach Aufwand abgerechnet.
5.7 Alle Leistungen, die nicht in der Leistungsbeschreibung erfasst sind, sind auch dann zusätzlich vom Kunden zu vergüten, wenn „First“ nicht auf Leistungen Dritter zurückgreift, sondern die jeweilige Leistung durch eigene Mitarbeiter ausführen lässt. „First“ ist berechtigt, Arbeiten, die „First“ im Namen und für Rechnung des Kunden an Dritte vergeben kann, durch eigene Mitarbeiter auszuführen und alsdann gesondert mit dem Kunden abzurechnen.
5.8 „First“ ist berechtigt, bei Zahlungsverzug Mahngebühren und bankübliche Verzugszinsen zu berechnen.
5.9 Beide Parteien sind sich darüber einig, dass Personal, welches über „First“ vermittelt wurde, nicht direkt vom Kunden gebucht werden darf. Bei Zuwiderhandlung hat „First“ das Recht, €5.000,00 Schadensersatz pro abgeworbene Person zu verlangen. Dies gilt auch für Personal, welches durch „First“ an den Kunden vermittelt wurde.


6. Sonstiges

6.1 Beide Vertragsparteien verpflichten sich, keinem Dritten Auskunft über das vereinbarte Honorar zu geben.
6.2 Beide Vertragsparteien sichern sich im Rahmen der Zusammenarbeit Vertraulichkeit zu.
6.3 Bei Übersetzung dieser AGB in andere Sprachen und sprachlicher Unklarheiten gilt immer die deutsche Version der AGB.
6.4 Diese AGB verstehen sich als Rahmenbedingungen, spezielle Punkte können bei Vertragsabschluß gesondert geregelt werden.


7. Schlussbestimmungen

7.1 Sollte eine einzelne Bestimmung des Vertrages unwirksam sein oder werden, so berührt dies nicht die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen. Die unwirksame Bestimmung ist von den Vertragsparteien durch eine wirksame Bestimmung zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Sinn und Zweck des Vertrages entspricht.
7.2 Mündliche Nebenabreden gelten als nicht getroffen. Änderungen und Ergänzungen des Vertrages bedürfen der Schriftform.
7.3 Diese Vereinbarung sowie das gesamte Rechtsverhältnis zwischen den Vertragsparteien unterliegt dem Recht der Bundesrepublik Deutschland.
7.4 Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten, die mit diesem Vertrag in unmittelbaren oder mittelbaren Zusammenhang stehen, ist - soweit zulässig - das Amtsgericht Solingen unabhängig davon, wer von beiden Vertragsparteien Klage erhebt.


Januar 2007
 

AGB download als PDF-Datei

 

First-Messepersonal
André Jean Alfermann
Benrather Straße 36
42697 Solingen
Tel.: +49 (0)212/6456660
Fax: +49 (0)212/6456662
Mob.: +49 (0)173/2541411
anfrage@first-messepersonal.de

 

Donnerstag, 24.05.2018